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Wichtiger Hinweis
Anwendung und Verwendung der gelieferten Ware liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Käufers. Jegliche Beratung gilt als unverbindlicher Hinweis und befreit den Käufer nicht von eigener Prüfung. Wir übernehmen keinerlei Hafung für Personen- und Sachschäden die durch die Benutzung unserer angebotenen Waren entstehen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Daniel Tabbech Einzelhandel, Klaumberghang 3, 45359 Essen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem
Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse
info@painbox.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden
zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Präambel
Die Firma Daniel Tabbech Einzelhandel betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der
Domain http://www.painbox.de Homepages und Online-Shopping-Portale. Die Firma Daniel Tabbech Einzelhandel
bietet Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich Erotikzubehör und
modische Akzessoire aus Leder und anderen Materialen, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu
bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen
Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde auf Wunsch zusätzlich in gedruckter Form, wenn
ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem
virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung
der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung wird dem Kunden ermöglicht, die Bestellung auf ihre inhaltliche
Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und nicht vor dem Tag des Eingangs der
Ware bei Ihnen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Daniel Tabbech Einzelhandel, Klaumberghang 3, 45359 Essen
Inhaber: Daniel Tabbech
Telefon: 0201/ 893 67 26
E-Mail: info@painbox.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde
der Firma Daniel Tabbech Einzelhandel die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die
Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer
Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die
Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sache werden bei dem Kunden
abgeholt.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der
Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist
begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
überschritten würde,
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten
Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Gleiches für Zeitschriften und Illustrierten.
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt
wurden.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Falle von irrtümlichen Preisangaben sowie im Falle der
Verfälschung von Daten auf der Website durch Dritte, dem Kunden ein korrigiertes Angebot zu unterbreiten
und die Lieferung zum irrtümlichen / verfälschten Preis zu verweigern.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma Daniel Tabbech Einzelhandel inklusive
Mehrwertsteuer jedoch ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote der Firma Daniel Tabbech Einzelhandel auf der Website sind freibleibend. Damit ist
diese im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine
vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern die Firma Daniel
Tabbech Einzelhandel die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. Eine Bestätigung des
Bestelleingangs gilt nicht als Lieferbestätigung.
(2) Daniel Tabbech Einzelhandel ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern,
wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im
Bestellformular oder auf Anforderung erklärt hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Die Firma Daniel Tabbech Einzelhandel wird Bestellungen so schnell wie möglich bearbeiten und dem
Kunden die gewünschten Produkte zur Verfügung stellen.
Auslieferung
Die Einhaltung der Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
Abzeichnende Lieferverzögerungen teilt der Lieferer sobald als möglich mit.
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Daniel Tabbech Einzelhandel diese innerhalb von 2
Werktagen nach Eingang der Zahlung ausliefern.Betriebsstörungen in eigenen oder fremden Betrieben,
von denen die Herstellung abhängig ist, befreien Daniel Tabbech Einzelhandel von der Einhaltung
vereinbarter Liefertermine oder Preise. Gleiches gilt bei Betriebsstörungen infolge höherer Gewalt.
Daniel Tabbech Einzelhandel behält sich das Recht vor, Einzel- und Teillieferungen vorzunehmen.
Dem Kunden entstehen durch Teillieferungen, die auf Wunsch
von Daniel Tabbech Einzelhandel vorgenommen werden, keine Mehrkosten.
Versandkosten
Die Versandkosten im Inland betragen derzeit 5,50 Euro pro Bestellung. Sonderdienste (z.B. Express,
Versicherung, Treuhand, Ausland) werden gesondert in Rechnung gestellt. Soweit diese Kosten vorab
kalkulierbar sind, werden diese auf der Website vor Vertragsschluß angegeben.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Daniel Tabbech Einzelhandel wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten
Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs
kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 3 Werktage vor der geplanten Lieferung eine
Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird dies, soweit möglich, berücksichtigt.
§ 6 Service Hotline
-entfällt-
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Die Firma Daniel Tabbech Einzelhandel stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus,
die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Firma Daniel Tabbech Einzelhandel liefert gegen
Vorkasse oder Nachnahme.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Gewerbliche Kunden
erhalten auf Wunsch eine Rechnung mit Nettopreisen und getrennt ausgewiesener Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 %
über dem Basiszinssatz an die Firma Daniel Tabbech Einzelhandel zu bezahlen, es sei denn, dass Daniel
Tabbech Einzelhandel einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt
Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der Firma Daniel Tabbech Einzelhandel mitteilen und
zusätzlich das Produkt auf Kosten von Daniel Tabbech Einzelhandel übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen
Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Daniel Tabbech Einzelhandel ist
berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Daniel Tabbech Einzelhandel haftet
• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher
Erfüllungsgehilfen, es sei denn, die Daniel Tabbech Einzelhandel kann sich kraft Handelsbrauch
davon freizeichnen,
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren
Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass Daniel Tabbech Einzelhandel die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt
(insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von
ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Daniel Tabbech Einzelhandel die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als
einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Datenschutz
Die Daniel Tabbech Einzelhandel wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse,
insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. Soweit für einzelne
Teilbereiche des Geschäftsbereiches der Firma Daniel Tabbech Einzelhandel gesonderte
Datenschutzerfordernisse bestehen oder spezielle Daten erfasst und verarbeitet werden, wird im
jeweiligen Teilbereich vorab darauf hingewiesen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im
Übrigen wirksam. Die Daniel Tabbech Einzelhandel und der Kunde werden die nichtige
Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am
nächsten kommt.
Die ladungsfähige Anschrift von Daniel Tabbech Einzelhandel sowie der Vertretungsberechtigten können
insbesondere der Rechnung und dem Impressum der Website entnommen werden.
Versionsnummer der AGB: 1.0 Stand: 01.07.2008Allgemeine Geschäftsbedingungen
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